Wegen Tragödie Wahlkampf ohne Biss

deWegen Tragödie Wahlkampf ohne Biss

WARSCHAU – Polen wählt am Sonntag einen neuen Staatspräsidenten. Und eins steht dabei jetzt schon fest – egal, wie sich die etwa 30 Millionen polnischen Wahlberechtigten entscheiden werden: Es war der ungewöhnlichste Präsidenten-Wahlkampf, den das Land nach dem Niedergang des Kommunismus vor 20 Jahren gesehen hat. „Diese Präsidentenwahlen 2010 werden in die Geschichte eingehen“, stellte die konservative Tageszeitung „Polska“ sogar etwas pathetisch fest.

Der Grund: Die Kampagne wird gleich von zwei nationalen Tragödien überschattet und findet deswegen von den Wählern weitgehend unbeachtet statt. Der amtierende Präsident Lech Kaczynski war Anfang April zusammen mit vielen wichtigen Vertretern des Staates in Russland bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen. Der Urnengang, der eigentlich für den Herbst vorgesehen war, musste deswegen im Eiltempo vorgezogen werden. Gerade einmal zwei Monate hatten die zehn Kandidaten Zeit, um sich vorzubereiten.

Darüber hinaus erlebte das Land paar Wochen später gleich zwei riesige Flutwellen an der Oder und der Weichsel, die insbesondere im Süden des Landes dramatische Schäden anrichteten. Das Land stand kurz vor dem Ausnahmezustand – hätte die liberale Regierung um Premierminister Donald Tusk ihn ausgerufen, dann hätten auch diese vorgezogenen Wahlen wieder verschoben werden müssen. Das drückte nicht nur weiter auf die Stimmung, sondern raubte auch den Kandidaten die Themen.

Deswegen fassten sich die beiden wichtigsten Amtsanwärter – der liberale Bronislaw Komorowski und der nationalkonservative Jaroslaw Kaczynski – auch mit Samthandschuhen an. „Sie haben erkannt, dass sich vor diesem Hintergrund Streitsucht nicht auszahlt“, analysierte der Politikwissenschaftler Kazimierz Kik. Das nahm dem Wahlkampf den Reiz und die Spannung. Alle Kontrahenten betonten lediglich mit jeweils anderen Worten, wie wichtig derzeit die nationale Eintracht sei.

Komorowski und Kaczynski werden von allen die besten Chancen eingeräumt. Der Kandidat des Regierungslagers dürfte im ersten Wahlgang auf 42 Prozent der Stimmen kommen. Kaczynski von der Opposition erhält wohl 31 Prozent – so die letzten Umfragen des einheimischen Meinungsforschungsinstituts GFK Polonia.

Viele Polen sind wegen der harten Zeit, die sie gerade hinter haben, noch weniger an Politik interessiert, als sie es ohnehin schon sind. Sie an die Urnen zu bringen, war schon immer keine leichte Aufgabe. Eine Wahlbeteiligung von mehr als 40 Prozent gilt als normal. Und so rechnen auch jetzt die einheimischen Wahlbeobachter im besten Fall mit 50 Prozent – vielleicht sogar etwas mehr.

Flut-Opfer beklagen sich
„Hier ist eine Katastrophe, und ich soll an Wahlen denken“, ereiferte sich hingegen der 27jährige ehemalige Pädagogik-Student Marcin Nowak aus Sandomierz – die 25.000-Einwohner-Stadt im Süden hatte es besonders schlimm erwischt. Der junge Mann steht stellvertretend für viele Opfer, die die Welle in existenzielle Nöte gerissen hat. „Ich weiss, dass keiner meiner Bekannten da hingegen wird.“ Es sei ihm schon peinlich, wie sehr die Kandidaten ihr Interesse heuchelten. Nicht nur ihm, sondern auch vielen anderen in Polen dürfte es egal sein, wer am Sonntag Präsident wird. Diese besondere Ignoranz vieler Wähler ist ein Makel, mit dem das neue Staatsoberhaupt wird leben müssen. Auch in dieser Hinsicht dürfen die Wahlen historisch sein.