Polen bleibt stabil

dePolen bleibt stabil

WARSCHAU – Polen – eines der größten Länder innerhalb der Europäischen Union – hat gestern ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Keiner der beiden wichtigsten Kandidaten hat im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erzielt – weder der liberale und europafreundliche Bronislaw Komorowski aus dem Regierungslager noch der nationalkonservative Jaroslaw Kaczynski, der als Euro-Skeptiker gilt. Wahrscheinlich dürfte Komorowski auch die jetzt notwendige Stichwahl für sich entscheiden, wie aus den meisten Prognosen hervorgeht.

Letztlich wird diese Wahl aber kaum Auswirkung auf die politische Richtung der EU haben, auch wenn das Land mit seinen knapp 40 Millionen Einwohnern und seiner potenziell großen Volkswirtschaft eine spürbare Größe innerhalb Europas ist. Selbst wenn Kaczynski, der im Westen kritisch beäugt wird, wider Erwarten doch ins Amt gewählt wird, dürfte dadurch Polen nicht plötzlich die EU destabilisieren. Es wird keine plötzliche Torpedierung wichtiger politischer oder kartellrechtlicher Gemeinschaftsbeschlüsse geben. Auch wird Warschau weiterhin Entscheidungen von EU-Gerichten anerkennen, die im Land für Kontroversen sorgen. Polen wird nach wie vor an der Einführung des Euro festhalten, auch wenn die Gemeinschaftswährung derzeit durch die Griechenland-Krise massiv unter Druck steht.

EU im Land anerkannt
Denn in Polen gilt der EU-Beitritt des Landes vor sechs Jahren als ein Projekt, das im Großen und Ganzen erfolgreich verlaufen ist – als ein Projekt, das dem Land einen relativen Wohlstand und leichte Stabilität gegeben hat. Seit dem Beitritt ist die Volkswirtschaft moderat gewachsen, und die Einkaufszentren sind wie Pilze aus dem Boden geschossen. Zusätzlich erfüllen sich die polnischen Konsumenten nach wie vor ihre Kaufwünsche, die für sie zur kommunistischen Zeit unerreichbar schienen – der Finanzkrise zum Trotz. Und dass Polen EU-Prognosen zufolge auch im laufenden Jahr als eines der wenigen Länder ein leichtes Wachstum erreichen soll, erfüllt sie mit einem gewissen Stolz. Auch der Euro-Skeptiker Kaczynski weiß das. Und er wird es als Präsident berücksichtigen müssen.

Außerdem stellen die Polen die Mitgliedschaft grundsätzlich trotz dieser wirtschaftlichen Erfolge nicht in Frage, weil sie wissen, dass das ihr Land weiterhin auf die Gelder aus Brüssel angewiesen ist. Und sind sie nach wie vor dabei, die Schäden des Hochwassers zu beseitigen. Damit haben sie ganz andere Probleme im Kopf, als auf Konfrontation zur EU zu gehen. Fazit: Polen wird auch nach den Wahlen nicht Europa destabilisieren, weil die Gemeinschaft dort weitgehend anerkannt ist – egal, wer später Präsident wird.