Im Würgegriff der polnischen Stahlmafia

deIm Würgegriff der polnischen Stahlmafia

Eine Stahlmafia betreibt in Polen einen gigantischen Umsatzsteuer-Betrug und richtet damit einen hohen volkswirtschaftlichen Schaden an. Auch deutsche Hersteller drohen dadurch vom Markt zu verschwinden. Trotzdem unternimmt der polnische Staat nicht viel.
Warschau. Jörg von Weiler ist richtig sauer. Und das kann man dem deutschen Stahlmanager auch richtig ansehen. „Die Mafia dürfte wohl so aus fünf bis sechs Hintermännern bestehen, die den ganzen Markt kaputt machen“, schimpft der Deutsche. Von einer drohenden Insolvenz seiner Firma Filigran, spricht er zwar nicht, doch merkt ihm an, wie groß der Druck ist, der auf ihm lastet.

Der deutsche Metallwerker kommt gerade aus einer Konferenz heraus, die von der Vereinigung der polnischen Stahlhändler PUDS extra organisiert worden ist. Es geht um Umsatzsteuerbetrug, den polnische und ausländische Stahlunternehmen betreiben, um die Preise am Markt zu drücken und um einen gnadenlosen Verdrängungswettbewerb zu starten. „Wir haben dieses Treiben etwa so seit 2007 beobachtet“, ärgert sich der Manager. Seine Firma ist seit Anfang der Neunziger Jahre in Polen und kennt den Markt aus dem Eff-Eff.

Dabei sind nicht nur die Kleinen betroffen, sondern auch die internationalen Stahlgiganten. So musste die Huta Warszawa („Warschauer Hütte“), die zu ArcelorMittal gehört, zwischenzeitlich auch einmal ihre Produktion drosseln. Es ist einer der größten Fälle von Wirtschaftskriminalität, den es je in der polnischen Wirtschaftsgeschichte nach der politischen Wende 1989 gegeben hat. Und das staatliche polnische Fernsehen TVP spricht von einem „Betrug gigantischen Ausmaßes“.

„Die Verbrecher haben mehreren Varianten, wie sie das Finanzamt prellen“, erklärt von Weiler. In einem Fall gehe um Export-Betrug. „Für eine Ausfuhr fällt nämlich keine Umsatzsteuer an“, so der Metaller. „Die Verbrecher gründen in Tschechien oder Litauen eine Scheinfirma, auf die sie die Rechnung ausstellen“, erklärt er.

Nach dem Schein-Deal wird dieses Unternehmen wieder dicht gemacht und verschwindet aus dem Register. „Die Ware bleibt aber tatsächlich im Land, wechselt gar nicht den Eigentümer und kann dann wesentlich kostengünstiger einem richtigen Interessenten angeboten werden“, so der Experte.

Betrug gigantischen Ausmaßes
Wenn man sich die Zahlen anschaut, dann wirkt dieses Verbrechens in der Tat gigantisch: Polen stellt pro Jahr bis zu acht Millionen Tonnen her und gehört damit zu den größten Herstellern der EU. Der Wert des Gesamtmarktes liegt etwa bei 4,4 Milliarden Euro. Davon wurde 2012 bis zur Hälfte schwarz erwirtschaftet, so inoffizielle Schätzungen. Der Betrug hat sich dabei sehr dynamisch entwickelt, weil es zwölf Monate zuvor nur 35 Prozent gewesen waren.

Die enge Verflechtung der Stahlindustrie mit der Baubranche bewirkt, dass dadurch auch andere Wirtschaftszweige korrumpiert werden und ein hoher volkswirtschaftlicher Schaden entsteht. Doch nicht nur das: Dem Fiskus gehen dadurch pro Jahr Unsummen verloren. Die Umsatzsteuer beträgt 23 Prozent, gehört zu den höchsten Sätzen in ganz Europa und ist deswegen eine wichtige Einnahmequelle für das Land.

Das Verbrechen ist so groß geworden, dass die Regierung in Windeseile ein Gesetzesprojekt vorgestellt hat, das dieses Treiben eindämmen soll. von Weiler hält davon aber nicht viel: „Polen ist doch wie das Italien von Berlusconi – und zwar völlig korrupt“, ärgert er sich und nennt ein treffendes Beispiel.

“Ein Kunde von uns hatte sich einmal auf einem Finanzamt darüber beschwert”, erklärt der deutsche Stahlmanager. Die Antwort der Beamtin sei dann verblüffend gewesen: „Wissen Sie, wir haben so viele Firmen, die können wir gar nicht alle kontrollieren“, so die Finanzangestellte. „Und unter uns gesagt: Ich persönlich habe auch schon einmal schwarz gehandelt.“